Die vier Perspektiven des Patentverletzungsstreits – Voraussetzungen für den Erfolg:
Seminarziel:
Dieses Baden-Badener Sonderseminar betrachtet den Patentverletzungsstreit und den Streit um den Rechtsbestand von Patenten in diesem Zusammenhang gesamtheitlich. Es beleuchtet das Zusammenspiel der Beteiligten während der drei Hauptphasen des Patentverletzungsstreits, d.h. der Prozessvorbereitung, der Prozessführung und der Prozessergebnisverwertung; dieses wird insbesondere unter den Aspekten „strategische Chancen nutzen, strategische Fehler vermeiden“ diskutiert. Betrachtet werden auch die Haftungsrisiken, die sich in Zusammenhang mit einer Patentverletzung national und international ergeben können.
Teilnehmer-Zielgruppe:
Das Seminar wendet sich an Entscheidungsträger im Patentbereich, vor allem in der Industrie (Leiter bzw. Führungskräfte in Patent- und Rechtsabteilungen), die vereinzelt oder regelmäßig mit Entscheidungen zur Durchsetzung von technischen Schutzrechten (Patenten, Gebrauchsmustern) oder auch zur Abwehr von Angriffen aus solchen Schutzrechten konfrontiert sind. Darüber hinaus werden mit diesem Seminar im Patentrecht tätige Rechts- und Patentanwälte angesprochen.
Seminarinhalte:
Prozessvorbereitung
Prozessführung im Verletzungsprozess und im Nichtigkeitsverfahren
Zusammenspiel Verletzung – Nichtigkeit
Die optimale Verwertung des Prozessergebnisses
Referenten:
Dr. Thomas Kühnen, Vorsitzender Richter, OLG Düsseldorf
Rainer Engels, Vorsitzender Richter, 4. Nichtigkeitssenat Bundespatentgericht
Dr. Tobias Wuttke von Meissner Bolte: Rechtsanwalt, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, Partner und Leiter der Litigation-Abteilung
Rolf W. Einsele von Meissner Bolte, Patentanwalt, Ehrenpräsident VPP
