Das Einheitliche Patentgericht (UPC) fördert die internationale Zusammenarbeit der teilnehmenden EU-Mitgliedsstaaten. Um sich für die Bearbeitung ihrer Fälle vor dem UPC geeignet aufzustellen, haben sich IP-Kanzleien aus verschiedenen Ländern zum European Patent Litigators Network (EPLN) zusammengeschlossen. Neben den beiden Gründungsmitgliedern Meissner Bolte (Deutschland) und Santarelli Group (Frankreich) und den Schwesterkanzleien SIB (Società Italiana Brevetti) und SIB LEX società tra avvocati aus Italien ist am 17. Oktober 2023 die namhafte IP-Kanzlei Arnold & Siedsma aus den Niederlanden als fünfter Partner dem Netzwerk beigetreten.
Das EPLN bündelt über die Landesgrenzen hinaus Kompetenzen mit Blick auf die Anmeldung, den Schutz und die Durchsetzung von Patenten und den besten Service und maßgeschneiderte Lösungen für die Mandant:innen. „Wir freuen uns sehr, dass Arnold & Siedsma als eine der bekanntesten niederländischen IP-Kanzleien nun zu unserem Netzwerk stößt. Arnold & Siedsma ist eine gemischte Kanzlei aus erfahrenen Rechts- und Patentanwälten. Meissner Bolte arbeitet seit Jahrzehnten mit der Kanzlei zusammen und wir schätzen das Know-how der niederländischen Kolleginnen und Kollegen sehr“, so Kay Rupprecht, Partner von Meissner Bolte.
Arnold & Siedsma verfügt über zwölf Büros in den Niederlanden, Belgien, Deutschland und der Schweiz und ist eine spezialisierte Kanzlei im Bereich des geistigen Eigentums. Sie hat einen erheblichen Anteil an europäischen Patentverletzungsprozessen in den Niederlanden und beschäftigt Patent-, Marken- und Designanwälte sowie Rechtsanwälte. Sie besitzen Fachwissen in allen wichtigen, innovativen Sektoren, von Biotechnologie und Pharmazie bis hin zu Halbleitern und Software. „Das neue Einheitspatentsystem schafft neue Möglichkeiten und Herausforderungen für Patentstreitigkeiten und Validierungsstrategien in Europa und darüber hinaus. Dies erfordert neue Schritte auf dem Gebiet der Patentstreitigkeiten für unsere Mandant:innen. Der Beitritt zum EPLN ist eine hervorragende Ergänzung unserer Bemühungen, unsere Mandant:innen auf die bestmögliche Weise zu beraten und zu unterstützen. Unserer Ansicht nach ist es für die Prozessführung vor dem UPC notwendig, das nationale Recht der Mitgliedsstaaten des UPC zu kennen, und das EPLN bietet uns und unseren Mandanten den Vorteil, mit IP-Kanzleien zusammenzuarbeiten, die sich mit IP-Fragen des nationalen Rechts in Deutschland, Frankreich und Italien auskennen. Wir sind stolz darauf, diesem Netzwerk führender europäischer IP-Kanzleien beizutreten und freuen uns auf die Zusammenarbeit mit Meissner Bolte, Santarelli und SIB sowie SIB LEX, um neue Wege in Patentstreitigkeiten zu beschreiten“, sagt Michiel Rijsdijk, Partner von Arnold & Siedsma.
Das EPLN ermöglicht es, Mandant:innen der jeweiligen Kanzleien bei Fällen vor dem UPC noch umfassender und zugleich kosteneffizienter zu beraten und zu vertreten. Die internationale Ausrichtung sorgt dafür, dass den Anwält:innen ein großes Instrumentarium an Rechtsmitteln zur Verfügung steht, um für ihre Mandant:innen die besten Ergebnisse zu erzielen.
„Der Beitritt von Arnold & Siedsma stärkt unser Netzwerk und macht es noch einmal schlagkräftiger: Zum einen findet in den Niederlanden ein nicht unerheblicher Anteil an europäischen Patentverletzungsprozessen statt, zum anderen weist das niederländische Rechtssystem eine Mischung aus dem kontinentaleuropäischen Recht und dem ursprünglich anglo-amerikanischen Common Law auf und kann somit positiven Einfluss auf dem Wege zu einer harmonisierten europäischen Patentrechtspraxis leisten. Arnold & Siedsma bringt also zusätzliche Kompetenzen und eine ganz neue, landesspezifische Perspektive in das EPLN ein“, sagt Jacopo De Benedetti, Managing Partner bei SIB.
Alle teilnehmenden Kanzleien betonen die partnerschaftliche, leidenschaftliche und professionelle Zusammenarbeit im EPLN. „Die Kooperation ist sehr gut angelaufen. Wir beraten uns regelmäßig zu Vorgehensweisen und rechtlichen Fragen in den verschiedenen Staaten des neuen Einheitspatentsystems“, so Christophe Cornuejols, Managing Partner der Santarelli Group. „Wir alle profitieren stark von den Erfahrungen und Ressourcen aus den einzelnen Ländern und arbeiten auch bereits zusammen. Dabei gelingt es uns, die Synergieeffekte des EPLN effektiv zu nutzen.“
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