Nur Fliegen ist schöner – was, wenn sich Autofahrer bald fühlen wie Piloten im Cockpit? So die Idee des europäischen Automobilhersteller Stellantis. Dieser hat beim US Patent and Trademark Office die Idee zum Patent angemeldet, mit dem Lenkrad – das in diesem Fall kein Rad mehr ist – auch zu beschleunigen beziehungsweise zu bremsen. Wie im Flugzeug würden dafür die neuartigen Handgriffe nach vorne gedrückt beziehungsweise nach hinten gezogen. Gelenkt würde weiterhin mit der gelernten Drehbewegung.
Jochen Kilchert, Patentanwalt und Partner, erklärt die Feinheiten im Fall Stellantis: „Im Patentantrag ist nicht von Lenkrad, sondern von einem „motion control system for a vehicle“ die Rede. Die Form ist damit nicht festgelegt, sondern es kommt nur auf die Doppelfunktion Lenken und Beschleunigen beziehungsweise Bremsen an. Mit einem solchen Patent ließe sich der Wettbewerb gezielt in seinen Innovationen einschränken und die Nachahmung der Technologie grundlegend verhindern.“
Eine erste Einschätzung des US-Patentamtes besagt aber, dass Stellantis vermutlich mit seinem Patentantrag nicht durchkommen wird. Die Begründung ist, dass der Stand der Technik den breiten Grundlagenschutz, den sich Stellantis vorstellt, nicht erlaubt. Das bedeutet, dass aufgrund der technischen Kenntnisse, die zum Zeitpunkt der Patentanmeldung bereits verfügbar sind, die Entwicklung, so wie sie von Stellantis formuliert und beansprucht ist, nicht neu beziehungsweise nicht ausreichend erfinderisch ist, um sie zu schützen.
Insofern wird Stellantis sich vermutlich stark einschränken müssen, um das US-Patent für sein „motion control system“ zu bekommen. „Was übrigbleibt, ist ein Patentschutz, der manche Mitbewerber vielleicht stört. Wenn diese das potenzielle Patent technisch nicht umgehen können, es aber nutzen wollen, müssen sie eine Lizenz nehmen oder das Patent mit Bezug auf Stand der Technik angreifen, um es möglicherweise so weit einzuschränken, bis es nicht mehr stört.“
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