Keine Panik!
Wenn die Ursache ein Versehen ist und man dies glaubhaft machen kann, besteht die Möglichkeit der Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand. Eine versäumte Handlung und/oder Zahlung kann dann nachgeholt und das Schutzrecht wiederbelebt werden. Im Falle eines versehentlichen Fehlers ist es entscheidend, keine Zeit zu verlieren. Sammeln Sie Details darüber, wie es zu dem versehentlichen Erlöschen kommen konnte und führen Sie gegebenenfalls Nachforschungen durch (Art. 122 EPÜ, § 123 PatG).
Zeitgleich sollte möglichst bald Kontakt mit Meissner Bolte aufgenommen werden, um wichtige Details zu besprechen. Die erfolgreiche Patent Wiederbelebung ist nur innerhalb von zwei Monaten nach Entdeckung und maximal ein Jahr nach dem Fehler möglich. Auch eine „Rettung“ einer versäumten Prioritätsfrist ist nur bis maximal zwei Monate nach Fristversäumnis möglich. In bestimmten Fällen kann gegebenenfalls auch ein Antrag auf Weiterbehandlung gestellt werden.
Bei Meissner Bolte steht Ihnen Herr Manfred Lunz zur Seite, der im Laufe seiner anwaltlichen Tätigkeit erfolgreich über 100 Wiedereinsetzungsverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und dem Europäischen Patentamt (EPA) abgeschlossen hat. Herr Lunz verfügt über umfassende Erfahrung in der Verfahrensführung zum “Wiederbeleben” versehentlich erloschener EP- und deutscher Schutzrechte. Darüber hinaus betreut und begutachtet Herr Lunz Wiedereinsetzungsfahren und erstellt auf Wunsch auch Zweitmeinungen, insbesondere in kritischen Fällen.
Für alle Angelegenheiten des nationalen und internationalen Patent-, Marken- und Designrechts, die Entwicklung produktbezogener Schutzrechtsstrategien und die Analyse von Schutzrechten bietet Herr Lunz besondere Expertise auf dem Gebiet der Wiedereinsetzung. Sichern und retten Sie Ihre Schutzrechte mit fachkundiger Unterstützung bei Anmeldungen beim Deutschen und Europäischen Patentamt sowie bei Patent- und Markenamtsverfahren.
